Markenrechtswissen

Markenformate

Voraussetzungen

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Waren- und Dienstleistungsklassen

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Auslandsmarken

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Markenformen

Schutzwürdige Marken können verschiedenen Formen haben, diese sind in folgende Kategorien eingeteilt:

Wortmarken

Beispiel

Wörter

"Pelikan" oder "Nivea"

Personen- oder Firmennamen

"Bahlsen" oder "Dr. Oetker"

Buchstabenkombinationen

"AEG" oder "EDEKA"
Einzelbuchstaben   "T" oder "Ö"

Zahlen, ausgeschrieben oder als Ziffer

"Fünfer" oder "4711"

Buchstaben-Zahlenkombinationen

"sparen24"
Wortfolgen (Slogans) "Damit fahr ich gut" oder
"Das bin ich mir wert"

Bildmarken

Beispiel

Zweidimensionale Bilder und Abbildungen

"Stern"

Wort-/Bildmarken

Beispiel

Wort-/Bildkombinationen

"Coca Cola" als ein Wort in einem Kreis

Farben

Beispiel

Einzelfarben

Einzelne Farben sind im Regelfall nicht schutzfähig

"Orange" mit bestimmter Abmischung

Farbkombinationen

farbige Logos

Dreidimensionale Formen

Beispiel

Originelle Formen

Parfüm-Flasche von Jean Paul Gaultier

Allgemein übliche, rein technisch bedingte und einfache Formen sind nicht als Marke schutzfähig.

Melodien und Tonfolgen

Beispiel

Erkennungsmelodie

Das "Tatort"-Intro

Werbemelodie

"Waschmaschinen leben länger mit Calgon"

Gerüche

Beispiel

Kann ein Geruch markenrechtlich ausreichend beschrieben werden, so kann er als Marke eingetragen werden. Parfüm oder Duftstoff

*Alle Preisangaben netto in EUR zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und für den Fall der Markenanmeldung zzgl. amtlichen Gebühren. Das freibleibendes Angebot gilt für Unternehmer/ Unternehmen sowie öffentlich-rechtliche Einrichtungen. Es gelten unsere AGB.

DE = Deutschland, AT = Österreich, EU = Europäische Gemeinschaft, IR = Internationale Registrierung